Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anwendungsbereich
Diese AGB gelten für alle Leistungen des Betreibers und alle Verträge mit Nutzern. Sie sind verbindlich für alle Vertragsparteien. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch Annahme des Nutzerangebots oder durch Bereitstellung kostenpflichtiger Leistungen zustande. Vor Absendung von Bestellungen können Eingaben korrigiert werden. Der Betreiber bestätigt den Vertragsschluss digital.
Leistungserbringung
Leistungen werden in der vereinbarten Qualität und zum vereinbarten Zeitpunkt erbracht. Änderungen bleiben vorbehalten, sofern sie den Nutzer nicht erheblich benachteiligen. Teil- oder Sonderleistungen bedürfen gesonderter Vereinbarung.
Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Zahlungen sind sofort oder gemäß individueller Vereinbarung fällig. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen und Mahngebühren erhoben werden.
Widerrufsrecht und Kündigung
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Weitere Kündigungsregelungen richten sich nach der Art der Dienstleistung. Sanktionen bei vorzeitiger Kündigung sind ausgeschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Betreibers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Weitergehende Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Mängel sind umgehend anzuzeigen. Nach Wahl des Betreibers erfolgt Nachbesserung oder Ersatzleistung.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich zu rechtmäßiger Nutzung und zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen. Er darf die Systeme nicht unbefugt stören oder manipulieren. Verstöße können zur Sperrung führen.
Datenschutz
Für Zwecke der Vertragserfüllung und Kundenkommunikation gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung. Nutzer erklären sich mit dieser in vollem Umfang einverstanden. Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil der AGB.
Änderungen der AGB
Der Betreiber kann die AGB ändern. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten angekündigt. Die fortgesetzte Nutzung gilt als Zustimmung.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht des Sitzlandes des Betreibers. Ausschließlicher Gerichtsstand wird vertraglich festgelegt. Vor Klageerhebung ist eine Schlichtungsstelle anzurufen.